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Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Peter-Jürgen Schneider (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Finanzen

Schneider: Niedersachsen möglicherweise ohne neue Schulden

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hält einen Haushalt ohne neue Schulden schon 2017 für möglich. Zwar wolle er für den Haushalt 2017 Kreditermächtigungen von 360 Millionen Euro neuer Schulden, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch).

Osnabrück. Aber: "Wenn ich den Kredit dann nicht brauche, ist das gut", sagte er. Niedersachsen plant dem Bericht zufolge bislang, das ab 2020 greifende weitgehende Verbot einer Nettoneuverschuldung (Schuldenbremse) schon 2018 zu erreichen.

Schneider warnte im Gespräch mit der Zeitung davor, den für 2017 geplanten Kredit bereits zu streichen: "Es geht ja erst einmal um die Frage, ob wir ermächtigt werden, bis zu einer bestimmten Grenze einen Kredit aufzunehmen. Ob wir ihn dann auch brauchen, ist eine andere Frage." Derzeit profitiert das Land dank robuster Konjunktur von hohen Steuereinnahmen.

dpa


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