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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy. © Maurizio Gambarini/Archiv

Parteien

SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar

Die SPD-Spitze will den früheren niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. Nun kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung.

Hannover. Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der Großen Koalition zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, weil dieser als Bundesinnenminister SPD-Chef Sigmar Gabriel am 16. Oktober 2013 über den Verdacht gegen Edathy informiert hatte.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte später aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt.

dpa


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