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Parteien

SPD-Chef fordert inhaltliche Neuausrichtung der Partei

Eine zügige inhaltliche Ausrichtung der Sozialdemokraten auf die Bundestagswahl 2017 hat Niedersachsens SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil angemahnt.

Hannover. Niedersachsens SPD-Landeschef und Ministerpräsident mahnt seine Partei zu einer zügigen inhaltlichen Ausrichtung auf die Bundestagswahl 2017. Spekulationen über Personalentscheidungen seien dabei wenig hilfreich.

Der Deutschen Presse-Agentur sagte er mit Blick auf die Kanzlerkandidatur: "Für vordringlich halte ich es, dass die SPD ihr inhaltliches Profil schnellstmöglich schärft, weil ich mir sicher bin: Je mehr wir uns in der Sache einig sind, desto leichter ist es anschließend, Personalentscheidungen zu treffen."

Der "Spiegel" hatte Stimmen aus der SPD zitiert, wonach es eine breite Bewegung gegen Sigmar Gabriel geben solle. Als Alternative ist seit geraumer Zeit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch. Weil plädiert zudem für eine harte Auseinandersetzung mit der AfD.

Die SPD müsse immer wieder sehr klar ihre pro-europäische Haltung zum Ausdruck bringen. "Die SPD darf nirgendwo den Eindruck vermitteln, sie würde vor diesem Gebräu aus Euroskepsis und Ausländerfeindlichkeit auch nur einen Zentimeter weichen", betonte Weil. Niedersachsens SPD hat zuletzt bei den Kommunalwahlen im September in Städten und Kreisen teils deutliche Verluste hinnehmen müssen, während die AfD teils zweistellige Ergebnisse erreichte.

Mit Blick auf die nächste Landtagswahl am 14. Januar 2018 in Niedersachsen erklärte er: "Was Niedersachsen anbelangt, würde ich, wenn meine Partei mag, bei der nächsten Landtagswahl gerne wieder als Spitzenkandidat antreten."

dpa


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