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Ein Schild weist auf den geplanten Bau eines Offshore-Terminals hin.

Ein Schild weist auf den geplanten Bau eines Offshore-Terminals hin. © Carmen Jaspersen/Archiv

Energie

Rechtsstreit um Offshore-Hafen soll beschleunigt werden

Im Rechtsstreit um den Bau des Offshore-Hafens in Bremerhaven haben sich die Prozessbeteiligten auf eine Beschleunigung des Verfahrens geeinigt. Es sei vereinbart worden, eine Instanz zu überspringen und vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig formale Rechtsfragen klären zu lassen, sagte der Sprecher des Bremer Wirtschaftsressorts, Holger Bruns, am Freitag.

Bremen. Zuvor hatte der "Weser Kurier" darüber berichtet. Nun müsse das Verwaltungsgericht Bremen entscheiden, ob die sogenannte Sprungrevision zulässig sei.

Die Umweltschutzorganisation BUND klagt gegen den Hafenbau. Sie hält das 180 Millionen Euro teure Bauvorhaben für überflüssig. In einem Eilverfahren hatte der BUND einen vorläufigen Baustopp erreicht. Das Verwaltungsgericht bezweifelte, dass das Land Bremen die Baugenehmigung erteilen durfte. Seiner Ansicht nach ist der Bund für die Planfeststellung zuständig. Gegen den Beschluss hatte Bremen Beschwerde eingelegt.

dpa


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