Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Rechtsextreme "Feindeslisten": Grüne fordern Aufklärung
Nachrichten Niedersachsen Rechtsextreme "Feindeslisten": Grüne fordern Aufklärung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:39 02.08.2018
Julia Willie Hamburg (Bündnis90/Die Grünen), gibt ein Statement. Quelle: Peter Steffen/Archiv
Hannover

Zudem wird die Frage nach möglichen Konsequenzen aufgeworfen - und auch danach, ob auf diesen Listen aufgelistete Menschen getötet wurden oder gestorben sind.

Hintergrund: Bei Ermittlungen hat die Polizei in den vergangenen Jahren Listen mit Daten von etwa 25 000 politischen Gegnern gefunden, die im Krisenfall getötet werden sollten. Neben Namen sind auch Adressen vermerkt, ging aus der Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor. Unklar bleibt, wie groß die tatsächliche Gefahr für die Betroffenen eingeschätzt wurde.

"Ein solches Ausmaß an konzertierten Mord- und Gewaltplanungen ist erschreckend", sagte die niedersächsische Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg. Zudem betonte die Grünen-Politikerin: "Hier wurden generalstabsmäßig Vorbereitungen für schnell durchzuführende Bedrohungs-, Gewalt- und Mordaktionen politisch Andersdenkender durchgeführt." Dass dieses Ausmaß so bisher noch nicht öffentlich geworden ist, wertete sie als Indiz für die "unzureichende Informationspolitik und Vernetzung der Sicherheitsbehörden".

dpa

Wegen des verstärkten Auftretens giftiger Blaualgen werden immer mehr Badegewässer in Niedersachsen gesperrt. Bisher wurden nach Angaben des Landesgesundheitsamts Badeverbote für zehn Gewässer ausgesprochen, zuletzt für zwei Badestellen im Dümmer (Kreis Diepholz) und den Seeburger See im Landkreis Göttingen.

02.08.2018

Gegen die geplante Verschärfung des niedersächsischen Polizeigesetzes formiert sich Protest. Mehrere politische Jugendorganisationen wollen am 8. September in Hannover demonstrieren.

02.08.2018

Oldenburg könnte nach Angaben von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) von der VW-Milliarde profitieren. Das Land will 100 Millionen Euro des gegen VW verhängten Bußgelds in Umweltprojekte zur Luftreinhaltung investieren.

02.08.2018