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Wird die Piratenpartei für die Landtagswahl zugelassen?

Wird die Piratenpartei für die Landtagswahl zugelassen?© F. v. Erichsen/Archiv

Wahlen

Piraten dürfen zur Landtagswahl mit Landesliste antreten

Die Piratenpartei darf mit einer Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen antreten. Das hat am Freitag der Landeswahlausschuss in Hannover einstimmig entschieden.

Hannover. Die Bedenken, ob bei der Aufstellung der Liste alles rechtmäßig zugegangen sei, seien unberechtigt, sagte Landeswahlleiterin Ulrike Sachs. Die Entscheidung zur Piratenpartei war mit Spannung erwartet worden, weil sie ihre Kandidatenliste erst nach mehreren Anläufen aufgestellt hatte und Widerspruch aus eigenen Reihen gekommen war. In der jüngsten Umfrage war die Partei auf drei Prozent gekommen.

Insgesamt ließ der Wahlausschuss die Landeslisten von 11 Parteien zu, bei der Landtagswahl 2008 waren 14 Parteien mit Landeslisten angetreten. Nicht zugelassen wurden die Listen von 5 Parteien, weil sie nicht die erforderlichen 2000 Unterschriften von Unterstützern vorgelegt hatten. Der neue Landtag wird am 20. Januar gewählt. Landeslisten kommen immer dann zum Tragen, wenn einer Partei aufgrund des Zweitstimmenergebnisses mehr Mandate zustehen als sie in den Wahlkreisen direkt gewonnen hat. Kleinere Parteien haben ohne Landesliste also keine reelle Chance auf einen Einzug in den Landtag.

dpa


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