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Ofenen WLAN-Zugänge sollen in Niedersachsen ausgebaut werden.

Ofenen WLAN-Zugänge sollen in Niedersachsen ausgebaut werden. © Julian Stratenschulte/Archiv

Landtag

Offene WLAN-Zugänge sollen ausgebaut werden

Das Angebot an offenen WLAN-Zugängen in Niedersachsen soll ausgebaut werden. Der Landtag in Hannover beschloss am Dienstag, dafür 100 000 Euro zur Verfügung zu stellen.

Hannover. "Unterstützt werden damit die zahlreichen Ehrenamtlichen, die schon rund 3000 Zugangspunkte im Land geschaffen haben", sagte der SPD-Abgeordnete Maximilian Schmidt aus Winsen/Aller, der Sprecher der SPD-Fraktion für Netzpolitik ist.

An öffentlichen WLAN-Routern können Bürger kostenlos ins Internet gehen, oft werden solche Router von ehrenamtlichen Freifunk-Initiativen installiert. "Wir wollen die Kommunen und die Freifunk-Initiativen direkt unterstützen", kündigte der SPD-Landtagsabgeordnete Schmidt an. Der Breitbandausbau werde als nötige Infrastruktur für das offene WLAN ebenfalls vorangetrieben.

Außerdem müsse es endlich Rechtssicherheit für alle WLAN-Betreiber geben, forderte der Landtag. Die Bundesregierung plant einen Gesetzentwurf für ein neues WLAN-Gesetz, es enthält aber immer noch die sogenannte Störerhaftung. Danach kann der Betreiber eines Zugangs haftbar dafür gemacht werden, wenn ein fremder Nutzer auch ohne sein Wissen rechtlich zweifelhafte Inhalte über seinen Zugang verbreitet. Vor allem Freifunker sehen darin einen rechtlichen Fallstrick für alle privaten Anbieter.

Nach Angaben des Verbandes der Internetwirtschaft eco kommen in Deutschland nicht einmal zwei WLAN-Hotspots auf 10 000 Einwohner. In den USA sind es gut fünf, in Großbritannien über 28 und in Südkorea mehr als 37.

dpa


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