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Olaf Lies gegen höhere Dieselsteuer.

Olaf Lies gegen höhere Dieselsteuer. © Carmen Jaspersen/Archiv

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Niedersachsens Wirtschaftsminister gegen höhere Dieselsteuer

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies lehnt die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (beide SPD) ins Spiel gebrachte Erhöhung der Dieselsteuer ab.

Hannover. "Er denkt nicht, dass dies notwendig ist, um weitere Kaufanreize für Elektroautos zu schaffen", sagte sein Sprecher am Mittwoch in Hannover. Die derzeit in der politischen Diskussion befindliche Kaufprämie von 5000 Euro für Elektroautos sei ausreichend, um den bislang schleppenden Kauf der Fahrzeuge anzukurbeln.

Hendricks hatte jüngst eine Anhebung der Dieselsteuer ins Spiel gebracht, um Anreize für Elektroautos zu finanzieren. Im Zuge des VW-Abgas-Skandals war die Debatte um den Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen neu entbrannt.

Die Bundesregierung hatte zuletzt am Montag Spekulationen über eine bereits verabredete Kaufprämie für Elektroautos dementiert. Derzeit liefen noch die Gespräche zwischen den beteiligten Ministerien. Zuvor hatte der "Spiegel" über eine angebliche Einigung berichtet, wonach der Kauf eines E-Autos ab Juli mit 5000 Euro je Fahrzeug unterstützt werden soll. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine solche Kaufprämie jedoch wiederholt abgelehnt.

dpa


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