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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht. © Holger Hollemann

Landtag

Niedersachsens CDU legt Weil Absage von Iran-Reise nahe

Angesichts der vielen ungeklärten Fragen bei VW hat Niedersachsens CDU-Opposition Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Verschiebung seiner geplanten Iran-Reise nahegelegt.

Hannover. Die Öffentlichkeit hätte dafür sicher viel Verständnis, sagte CDU-Fraktionschef Björn Thümler am Mittwoch im Landtag. Weil startet am Freitag mit einer Unternehmerdelegation in den Iran; zu Beginn der VW-Krise hatte er sich bei einer lange geplanten Südafrikareise von Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) vertreten lassen.

Die CDU/FDP-Opposition hielt den Mitgliedern der Landesregierung im VW-Aufsichtsrat vor, ein "desaströses" Bild abzugeben. Es entstehe der Eindruck, dass sie "nicht Teil der Lösung, sondern des Problems" seien. An die Adresse von Weil gerichtet sagte Thümler: "Sie sind im Laufe der VW-Abgasaffäre vom Chefaufklärer immer mehr zum Chef-Schönredner der Krise geworden." Niedersachsen ist zweitgrößter VW-Anteilseigner, Wirtschaftsminister Olaf Lies und Ministerpräsident Weil sind im Aufsichtsrat.

Weil selbst hatte zu Beginn die komplexe Problemlage bei der Dieselaffäre und die anstehenden Termine für die Aufklärung des Skandals erläutert. Zum inzwischen beigelegten Streit über Boni-Zahlungen der VW-Führung sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder: "Alleine dieser Sachverhalt sagt viel über die Unternehmenskultur aus." Als verantwortungsvoller Arbeitgeber müsse VW nun neue Wege bei Unternehmensführung und Produkten beschreiten.

dpa


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