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09:42 09.12.2017
Niedersachsens neuer Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU). Quelle: Peter Steffens
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Hannover

Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich werde versuchen, das schon mit dem Jahresabschluss 2017 zu berücksichtigen. Es ist mein erklärtes Ziel, dort einen Beitrag für die Schuldentilgung unterzubringen." Bisher sank der Schuldenberg nur einmal - bilanztechnisch bedingt - im Jahr 2012 vorübergehend.

Der seit knapp drei Wochen amtierende Minister warnte aber vor allzu großen Hoffnungen, dass es wegen des guten Steueraufkommens finanzielle Spielräume geben könne. Neben den negativen Folgen eines britischen EU-Ausstiegs für die heimische Wirtschaft sei auch noch unklar, welche Löcher eventuelle Vorgaben der künftigen Bundesregierung für Steuerreformen in die Kassen rissen, sagte Hilbers.

Der Minister kündigte einen Kassensturz im Nachtragshaushalt und die Einrichtung des versprochenen Sonderfonds für den Ausbau der Digitalisierung an. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 soll der entsprechende Gesetzentwurf vorgelegt werden. Die rot-schwarze Landesregierung hat eine Milliarde Euro für den Ausbau der Digitalisierung eingeplant.

dpa

Innenminister Boris Pistorius (SPD) rechnet bei den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen SPD und Union auf Bundesebene mit langwierigen, harten Verhandlungen.

09.12.2017

Im Nationalpark Harz sind in diesem Jahr weniger Fledermäuse als 2016 gezählt worden. Statt 236 seien es bei der Kontrolle der Winterquartiere nur 187 Exemplare gewesen, sagte Parksprecher Friedhart Knolle der Deutschen Presse-Agentur.

09.12.2017

Entgegen dem Bundestrend haben Datendiebe an Geldautomaten in Niedersachsen und Bremen 2017 kaum Beute gemacht. Bis einschließlich November gab es in Niedersachsen nur zwei Fälle, bei denen Kartendaten und Geheimnummer von Bankkunden ausgespäht wurden.

09.12.2017
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