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Zahlreiche Euro-Banknoten und Euromünzen.

Zahlreiche Euro-Banknoten und Euromünzen. © Daniel Reinhardt/Archiv

Migration

Niedersachsen mit Einigung zu Flüchtlingskosten zufrieden

Niedersachsens Landesregierung wertet den Kompromiss von Bund und Ländern bei den Kosten für die Integration von Flüchtlingen als zufriedenstellend. "Es ist nicht die ganz große Lösung", sagte eine Sprecherin am Freitag in Hannover.

Hannover. Der Bund will den Ländern in den Jahren 2016 bis 2018 insgesamt sieben Milliarden Euro zusätzlich zahlen. Nach ersten groben Schätzungen würde das einer Kostenerstattung von 40 Prozent entsprechen - bisher lag sie etwa bei einem Viertel.

Niedersachsen hatte sie zum Teil schon in den Etatentwurf 2017/18 eingeplant. Die zusätzlichen Mittel für das Land dürften daher nach Schätzung des Finanzministeriums netto bei etwa 130 Millionen Euro liegen. Bund und Länder hatten am Donnerstag ihren Streit über die Kosten für die Integration der Flüchtlinge beigelegt. Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) einigten sich bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt mit den 16 Länderregierungschefs. Zudem zahlt der Bund den Ländern die im Integrationskonzept für den Wohnungsbau in Aussicht gestellten Mittel von je 500 Millionen Euro für 2017 und 2018 als Kompensationsgelder.

dpa


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