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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht. © Holger Hollemann/Archiv

Konflikte

Niedersachsen lehnt Russland-Sanktionen wegen Syrien ab

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) lehnt neue Sanktionen gegen Moskau wegen des Kriegs in Syrien ab. Es sei nicht erkennbar, dass die bisherigen Sanktionen einen positiven Einfluss auf die Entwicklung der russischen Politik gehabt habe, teilte Lies vor Beginn einer dreitägigen Russlandreise mit.

Hannover. "Neue Sanktionen im Zusammenhang mit dem Syrien-Konflikt halte ich für kein geeignetes Instrument." Wegen der Ukrainekrise sind bereits seit 2014 Sanktionen der EU gegen Moskau in Kraft. Politiker von CDU und Grünen hatten zuletzt mit Hinweis auf die Angriffe der russischen Luftwaffe auf die syrische Stadt Aleppo weitere Sanktionen gefordert.

Lies startet am Sonntag zu einer dreitägigen Russland-Reise, die ihn in die südrussische Region Krasnodar und nach Moskau führen wird. Begleitet wird er dabei von einer 40-köpfigen Unternehmerdelegation. In Krasnodar will Lies unter anderem ein Werk des Landmaschinenherstellers Claas besuchen. In Moskau sind Gespräche mit Vertretern der Stadtregierung und der deutsch-russischen Außenhandelskammer geplant. Das Außenhandelsvolumen zwischen Niedersachsen und Russland lag im vergangenen Jahr bei 2,78 Milliarden Euro.

dpa


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