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Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD).

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Steuern

Niedersachsen darf mit wachsenden Steuereinnahmen rechnen

Wie im Bund werden im laufenden Jahr laut Mai-Steuerschätzung auch auf Landesebene in Niedersachsen die Steuereinnahmen kräftig steigen. Für 2016 sieht die am Montag in Hannover vorgestellte Prognose Einnahmen von 24,4 Milliarden Euro vor.

Hannover. Unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs bedeute dies einen Zuwachs um 250 Millionen Euro, teilte Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) in Hannover mit.

Auch für die Zukunft sagt die Mai-Schätzung wachsende Einnahmen für den Fiskus voraus: 2017 liegen sie demnach um 135 Millionen Euro, 2018 gar um 209 Millionen Euro und 2019 um 177 Millionen Euro über der bisherigen Erwartung. "Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sind erfreulich und bilden eine gute Einnahmebasis. Neue Gestaltungsspielräume eröffnen sie aber nicht", sagte Schneider. Der haushaltspolitische Handlungsdruck werde kleiner, bleibe aber bestehen.

Nach der jüngsten Schätzung können Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2020 mit um 42,4 Milliarden Euro höheren Einnahmen rechnen als bisher geplant. Wie Schneider hatte aber auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits erklärt, dass er trotz steigender Einnahmen kaum Spielräume für Steuerentlastungen sieht.

dpa


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