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Ein Polizeimeister eine Bodycam.

Ein Polizeimeister eine Bodycam. © Sebastian Kahnert/Archiv

Polizei

Niedersachsen bestellt 500 Bodycams für die Polizei

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat nach einem Bericht des Politikjournals "Rundblick" (Freitag) die Anschaffung von rund 500 Bodycams angeordnet.

Hannover. Die Anweisung sei bereits im Oktober an die Zentrale Polizeidirektion (ZPD) gegangen. Die neuen Kameras werden nach Angaben von Landespolizeipräsident Uwe Binias "brennpunktorientiert" an die Inspektionen und Kommissariate verteilt.

Noch Mitte Oktober hatte ein Sprecher des Innenministeriums betont, Niedersachsen werde vorerst keine weiteren Körperkameras für Polizisten anschaffen. Hintergrund sei, dass ein dafür notwendiges Gesetz nicht mehr im Landtag verabschiedet wurde. Das Parlament war nach dem Verlust der Regierungsmehrheit für Rot-Grün vorzeitig aufgelöst worden.

Pistorius gehe inzwischen davon aus, dass das Gesetz bald kommen werde und dann auch Tonaufnahmen möglich seien, so der "Rundblick". Die eingeschränkte Nutzung der Kameras sei schon jetzt gesetzlich gedeckt. Das sei vom Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Landtags bestätigt worden, sagte Pistorius. Anfang des Jahres waren in allen Polizeidirektionen des Landes insgesamt 21 Bodycams getestet worden. Der Pilotversuch war von der Polizei als Erfolg bezeichnet worden.

dpa


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