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Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD).

Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

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Neues Projekt ermöglicht Menschen ohne Papiere medizinische Hilfe

Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung können sich künftig in Niedersachsen ohne Angst vor Abschiebungen oder anderen negativen Konsequenzen medizinisch versorgen lassen.

Hannover. Dazu hat das Land ein neues Modellprojekt in Hannover und Göttingen ins Leben gerufen, bei denen Betroffene gegen Vorlage eines sogenannten anonymen Krankenscheins ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen können. "Wir übernehmen Verantwortung für eine Gruppe von Menschen, die sich bislang ausschließlich auf ehrenamtliche Hilfe verlassen konnte", sagte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) am Freitag in Hannover.

"Fakt ist, dass Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Niedersachsen leben. Aus humanitären Gründen helfen wir jetzt diesen Menschen, die sonst durchs Raster fallen", betonte Rundt. Mit dem Modellprojekt hätten sie nun Anspruch auf eine medizinische Mindestversorgung und Behandlung. "Das ist ein Gebot der Menschlichkeit."

Die Abrechnungen würden anschließend von der AOK, der Kassenärztlichen Vereinigung, Kassenzahnärztlichen Vereinigung und dem Landesapothekerverband getragen sowie und durch den Trägerverein des Projekts mit den zur Verfügung gestellten Landesmitteln in Höhe von 1,5 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre bezahlt.

dpa


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