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Ministerpräsident Stephan Weil.

Ministerpräsident Stephan Weil. © Jochen Lübke/Archiv

Regierung

Ministerpräsident Weil befürwortet Wahl am 24. September

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für den 24. September als Wahltermin in dem Bundesland ausgesprochen. "Es wäre mir sehr recht", wenn Bundestags- und Landtagswahl zusammen durchgeführt werden könnten, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).

Berlin. Die Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten hatte am Freitag überraschend ihren Wechsel zur CDU angekündigt. Weils rot-grünes Bündnis verlor dadurch seine Ein-Stimmen-Mehrheit. Der Regierungschef forderte anschließend rasche Neuwahlen. Am Montag will Weil mit den Fraktionschefs über das weitere Vorgehen beraten.

"Ich würde gerne weitermachen in der nächsten Legislaturperiode und bin mit mir absolut im Reinen", sagte Weil dem Redaktionsnetzwerk. Den Wechsel der Abgeordneten bezeichnete er als ungewöhnlichen und undemokratischen Vorgang. Offenbar habe sich Twesten "aufgrund von Angeboten der politischen Konkurrenz für den Fraktionswechsel entschieden". Die CDU in Niedersachsen weist dies zurück, auch die Abgeordnete bestreitet es.

dpa


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