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Olaf Lies (SPD).

Olaf Lies (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

Soziales

Minister Lies lobt Gesetz gegen Missstände in Schlachthöfen

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat das neue Gesetz gegen schlechte Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen als "wichtigen Meilenstein" zur Verbesserung der Lebensverhältnisse von Werkvertragsarbeitern bezeichnet.

Hannover. Der Bundestag hatte die Neuregelung in der Nacht zum Freitag verabschiedet. Große Konzerne müssen künftig für die Machenschaften ihrer Subunternehmer haften. Die Arbeitszeiten müssen Tag für Tag genau aufgeschrieben werden. Vom Lohn darf nichts mehr unerlaubterweise abgezogen werden - andernfalls sind Geldbußen von bis zu 50 000 Euro vorgesehen. Das neue Gesetz muss allerdings noch vom Bundesrat gebilligt werden, ehe es in Kraft treten kann.

In Niedersachsen gibt es eine Beratungsstelle für betroffene Schlachthofarbeiter. Bisher wurden viele zu miserablen Bedingungen beschäftigt oder mussten überhöhte Mieten für schlechte Behausungen zahlen. Lies sagte, viele Missstände seien skandalös gewesen. "In einem starken Industrieland wie Deutschland darf es nicht sein, dass Arbeitnehmer zum Teil ausgebeutet werden."

Ziel müsse sein, dass Werkverträge die Ausnahme seien. Mindestens 80 Prozent der Beschäftigten müssten direkt im Unternehmen beschäftigt sein.

dpa


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