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Flüchtlinge

Mehr abgewiesene Asylbewerber klagen an Bremer Gericht

In Bremen hat es in den ersten sechs Monaten des Jahres mehr Klagen abgewiesener Asylbewerber gegeben als im  Gesamtjahr 2015. Zwischen Januar und Juni sind beim einzigen Verwaltungsgericht des Landes 819 Verfahren wegen negativer Asylbescheide eingegangen, wie ein Sprecher des Justizsenators mitteilte.

Hannover. Bei rund 320 davon handelte es sich um Eilverfahren. Im Gesamtjahr 2015 gab es noch 723 Verfahren, davon 322 Eilverfahren. Die starke Zunahme lasse sich vor allem mit einer restriktiveren Anwendung der Gesetze erklären, sagte der Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen, Kai Weber.

So würden etwa Syrer inzwischen nicht mehr als Asylbewerber anerkannt. Stattdessen werde ihnen nur noch Schutz als Kriegsflüchtlinge gewährt, was die Zahl der Klagen in die Höhe treibe, sagte Weber. Das Land Bremen hat inzwischen reagiert und drei neue Richterstellen am zuständigen Verwaltungsgericht geschaffen. Auch in Niedersachsen müssen die Gerichte wegen einer stark zunehmenden Zahl an Klagen personell aufstocken.

dpa


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