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Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU).

Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU). © Friso Gentsch/Archiv

Kommunen

Mehr Gewerbesteuer: Osnabrück erwartet Haushaltsüberschuss

Steigende Gewerbesteuereinnahmen, wachsende Bevölkerung: Im Moment stehen die Zeichen für Osnabrücks Finanzen gut. Aber die Kommune schiebt einen Riesenberg Schulden vor sich her - die Schulden sollen erst abgebaut werden, fordert der Oberbürgermeister.

Osnabrück. Die unter Haushaltsaufsicht stehende Stadt Osnabrück erwartet einen nicht geplanten Überschuss im städtischen Etat. Statt des noch vor kurzem erwarteten Defizits von 5,7 Millionen Euro rechne die Finanzverwaltung der Kommune nun mit einem Plus von 13,5 Millionen Euro für 2016, sagte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) am Freitag.

"Seit rund 15 Jahren schreibt die Stadt Defizite", sagte Griesert - von vereinzelten positiven Haushaltsabschlüssen einmal abgesehen. Vor allem besser sprudelnde Gewerbesteuern trügen zur guten Entwicklung bei. Das Geld solle in den Abbau der Schulden gesteckt werden, sagte Griesert. Die viertgrößte Stadt Niedersachsens schiebt derzeit ein aufgelaufenes Defizit von 135 Millionen Euro vor sich her.

Die Stadt hatte bei der erwarteten Gewerbesteuer bislang 93 Millionen Euro angesetzt, der Prognose zufolge werde sie sieben Millionen Euro höher sein, sagte Griesert. Nun rechne das städtische Controlling mit 100 Millionen Euro. Zu dem Plus trage auch der um 3,5 Prozent erhöhte Hebesatz bei der Gewerbesteuer bei, sowie das niedrige Zinsniveau für die Kredite der Stadt. Zum Teil werden sogar negative Zinsen fällig - das heißt, die Stadt bekommt für ihre Kredite Geld von den Banken.

Wegen der Dieselkrise habe etwa Volkswagen im vergangenen Jahr die Umsatzsteuervorauszahlungen auf Null gesetzt, sagte Kämmerer Thomas Fillep. Das habe sich geändert. Der VW-Konzern betreibt in Osnabrück ein Werk.

Aber auch das Werben um Neueinwohner, die ihren ersten Wohnsitz in Osnabrück genommen haben, habe sich bezahlt gemacht, sagte Griesert. Die Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich lägen rund 5,2 Millionen Euro über den Planansätzen. Die Stadt müsse auch künftig in neue Wohn- und Gewerbegebiete investieren, um ihre Finanzstruktur zu verbessern.

Die Perspektiven für die nächsten zwei bis drei Jahre seien gut. Aber am Abbau der Schulden führe auch gesetzlicherseits kein Weg vorbei. "Man darf nicht erwarten, dass jetzt das Füllhorn ausgeschüttet wird, weil wir noch 135 Millionen Euro Schulden haben."

dpa


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