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Van Aken soll zu einer Straftat aufgerufen haben.

Van Aken soll zu einer Straftat aufgerufen haben. © R. Schlesinger/Archiv

Prozesse

Linke-Abgeordneter wegen "Schotter"-Aufruf verurteilt

Der Linke-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken muss eine Geldstrafe von 2250 Euro zahlen, weil er sich 2010 bei einem Castor-Transport an einem Aufruf zum "Schottern" beteiligt hatte.

Lüneburg. Van Aken berichtete über das Urteil des Amtsgerichts Lüneburg am Dienstag auf seiner Internet-Seite. Die Geldstrafe setzt sich demnach aus 15 Tagessätzen zu je 150 Euro zusammen.

Der Bundestag hatte im November die Immunität von vier Abgeordneten der Linkspartei aufgehoben, darunter war van Aken. Die Staatsanwaltschaft Lüneburg hatte gegen die Politiker einen Strafbefehl wegen "öffentlicher Aufforderung zu einer Straftat" erwirken wollen. Van Aken hatte dies nach Angaben seines Berliner Büros aber nicht akzeptiert, so dass es nun zum Prozess kam.

Mit dem "Schottern", also dem Entfernen von Schottersteinen aus dem Gleisbett, haben Atomkraftgegner in Niedersachsen in der Vergangenheit versucht, Castor-Transporte nach Gorleben zu stoppen.

dpa


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