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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies in einem Interview.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies in einem Interview. © Daniel Reinhardt/Archiv

Glücksspiele

Lies verteidigt Losverfahren über Spielhallen-Aus

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat das Losverfahren verteidigt, mit dem nach dem neuen Glückspielgesetz über die Schließung von Spielhallen entschieden werden soll.

Hannover. "Das Los ist am objektivsten, wenn es keine anderen Kriterien gibt", sagte Lies am Dienstag im Landtag. Wegen verschärfter Vorschriften für das Betreiben von Spielhallen in Niedersachsen stehen ab Juli 1000 der 2000 Spielhallen mit mehr als 3000 Arbeitsplätzen vor dem Aus.

Der Automatenverband und die FDP hatten den Gesetzentwurf kritisiert. Per Losverfahren sollen die Kommunen bestimmen, welche Spielhalle bleibt und welche geschlossen werden muss. Künftig gilt ein Mindestabstand von 100 Metern zwischen jeder Spielhalle. Lies sagte dazu, diese Regelung sei im Sinne der Spielhallenbesitzer sehr großzügig - in anderen Bundesländern müsse der Mindestabstand zwischen den Betrieben 500 Meter betragen. Vor Beginn der Landtagssitzung hatten rund 1500 Spielhallenbeschäftigte gegen die Neuregelung protestiert.

dpa


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