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Niedersachsen Lies: Software-Updates für schmutzige Diesel reichen nicht
Nachrichten Niedersachsen Lies: Software-Updates für schmutzige Diesel reichen nicht
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14:37 20.02.2018
Olaf Lies (SPD), Umweltminister in Niedersachsen. Quelle: Holger Hollemann/Archiv
Hannover

Software-Updates und Flottenerneuerungen könnten in kurzer Zeit in einen gewissen Umfang zu besserer Luftqualität beitragen. "Aber sie reichen nicht aus: Wir brauchen auch Hardware-Nachrüstungen für Kraftfahrzeuge mit hohen Stickoxidemissionen", sagte der SPD-Politiker in Hannover. Der Bund müsse dringend rechtliche Fragen zu Zulassung, Gewährleistung und Kostenübernahme klären. Die Hersteller dürften sich nicht hinter Minimallösungen verstecken.

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge seien nicht akzeptabel, teilte das Ministerium mit. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (22. Februar) darüber, ob Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, Dieselautos gelten als Hauptverursacher.

"Es darf nicht dazu kommen, dass am Ende Dieselfahrer und dabei vor allem Pendler die Gestraften sind und nicht mehr in die Städte dürfen", betonte Lies.

Die Luftqualität habe sich 2017 verbessert, die Stickstoffdioxidbelastung in Braunschweig, Göttingen, Hameln, Hannover, Hildesheim, Oldenburg, Osnabrück und Wolfsburg sei gesunken. Überschritten wurde der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter in Hannover (48 Mikrogramm), Hildesheim (42), Oldenburg (49) und Osnabrück (46).

dpa

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