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Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD).

Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). © Holger Hollemann/Archiv

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Lies: Diesel-Skandal kein Thema für Landtag

Niedersachsens Wirtschaftsminister und VW-Aufsichtsrat Olaf Lies (SPD) hat Kritik an seiner Informationspolitik zum VW-Abgas-Skandal zurückgewiesen. Zu vertraulichen Details der internen Ermittlungen in der Abgas-Affäre herrsche für Aufsichtsräte eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht.

Hannover. Zudem könnten öffentliche Einzelheiten zur Schuldfrage die heikle Einigung mit den US-Behörden belasten - dabei geht es um Milliardensummen. Das hatte der Konzern selber auch schon so erklärt, als er im April einen angekündigten Zwischenbericht zur Schuldfrage verschob - denn andernfalls drohten "negative finanzielle Effekte in sehr erheblichem Umfang".

Lies sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag auf Anfrage: "Aufklärung kann nicht bedeuten, mit vorzeitiger Preisgabe von Einzelheiten dem Unternehmen Volkswagen zusätzlichen Schaden in erheblichem Umfang zuzufügen." Die Opposition im Landtag hatte zuvor moniert, Lies speise den Landtag lediglich "mit Zeitungswissen" ab.

dpa


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