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Landtag

Landtagsausschuss zu Terrorismus startet am 18. Mai

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu möglichen islamistischen Bedrohungen in Niedersachsen nimmt am kommenden Mittwoch seine Arbeit auf. Das 13-köpfige Gremium soll unter dem Vorsitz der CDU-Abgeordneten Mechthild Rossmann-Luttmann mögliche Sicherheitslücken bei der Abwehr islamistischer Gefahren in Niedersachsen untersuchen.

Hannover. Hintergrund ist unter anderem die Messerattacke einer 15-jährigen Schülerin auf einen Bundespolizisten Ende Februar im Bahnhof in Hannover. Die Tat soll einen terroristischen Hintergrund haben, die Schülerin soll von der Terrorgruppe Islamischer Staat angestiftet worden sein. Gegen das Mädchen ermittelt inzwischen die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe.

Im Kern geht es um die Frage, ob es organisatorische, personelle oder sonstige Schwierigkeiten bei der Arbeit der Sicherheitsbehörden gab. Der Ausschuss dürfte mit Blick auf die vielen vertraulichen Akten, die er prüfen will, über weite Strecken vertraulich tagen. Zwischen Vertretern der CDU/FDP-Opposition sowie SPD und Grünen war es bis zur Einsetzung durch den Landtag zu Streit gekommen.

dpa


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