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Landtag debattiert über Siag, Krippenkosten und Schuldenabbau

Zum Auftakt der Novembersitzung debattiert der niedersächsische Landtag heute ab 9.00 Uhr über die Pleite der Siag-Nordseewerke, Krippenkosten und den Schuldenabbau.

Hannover. Die Opposition wirft der Regierung vor, die 700 Arbeitnehmer in Emden im Stich gelassen zu haben. Siag hatte Mitte Oktober Insolvenz angemeldet. Auch der am Dienstag vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur Verringerung der Neuverschuldung soll zur Sprache kommen. CDU und FDP wollen die Steuermehreinnahmen nutzen, um 2012 und 2013 deutlich weniger neue Kredite aufzunehmen als geplant. Ebenfalls auf der Agenda stehen Debatten zu den Krippenkosten und eine Novelle des Gleichberechtigungsgesetzes.

dpa


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