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Justiz

Landschaftsschutzgebiet scheitert an Formfehler

Ein formaler Fehler hat die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes "Waldgebiete auf dem Hümmling" im Landkreis Emsland gestoppt. Die Ausweisung des Gebietes sei unwirksam, entschied am Mittwoch das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg.

Lüneburg/Meppen. Das hatten zuvor auch die Eigentümer der unter Schutz gestellten Waldflächen gerügt und Rechtsmittel eingelegt. Die rund 12 150 Hektar großen Schutzflächen werden forstwirtschaftlich genutzt.

Die Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes war Voraussetzung dafür, dass das niedersächsische Umweltministerium den Hümmling zum Naturpark erklärt hatte. Diese Gebiete sollten vor allem dem Naturschutz, der Landschaftspflege, nachhaltigem Tourismus, Umweltbildung und Regionalentwicklung dienen, hatte Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) zur Eröffnung im vergangenen August gesagt.

Das Projekt ist damit jedoch nicht gescheitert. Das Gericht hat die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung anerkannt, weil das Gebiet maßgeblich von den unter Schutz gestellten Wäldern geprägt wird. Bei einer erneuten Ausweisung durch den Landkreis wären demnach auch die aufgestellten Verbote in der Verordnung rechtmäßig.

dpa


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