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Kultusministerin Frauke Heiligenstadt.

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt. © Holger Hollemann

Landtag

Landesregierung: Vertrag mit Muslimen noch in diesem Jahr

Niedersachsens rot-grüne Landesregierung steht zum geplanten Rahmenvertrag zur Kooperation des Landes mit den Muslimen. Sie erhoffe sich eine Unterzeichnung noch in diesem Jahr, sagte die zuständige Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Mittwoch im Landtag.

Hannover. Es gebe aber nach einem Führungswechsel mit einem der Verbände durchaus noch Gesprächsbedarf. Die Opposition stößt sich zudem an bisherigen Formulierungen. "Es geht nicht um die Verträge als solche - es geht um die Inhalte", kritisierte CDU-Fraktionschef Björn Thümler und meinte: "Entweder ist das ein vernünftiger Vertrag, oder es gibt am Ende gar keinen Vertrag."

dpa


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