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Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil nach der Haushaltsklausur.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil nach der Haushaltsklausur. © Peter Steffen

Regierung

Land will 2016 weniger Geld ausgeben als dieses Jahr

Der Haushaltsplan der niedersächsischen Landesregierung für 2016 umfasst nach dpa-Informationen ein Volumen von 28,035 Milliarden Euro. Der am Dienstag vom Kabinett beschlossene Etatentwurf sieht neue Kredite in Höhe von 480 Millionen Euro vor.

Hannover. Verabschiedet werden soll der Haushalt im Dezember im Landtag.

Im kommenden Jahr sind damit deutlich weniger Ausgaben geplant als im laufenden, auch die Neuverschuldung soll sinken. Am Montag hatte Regierungschef Stephan Weil (SPD) zu Beginn der Haushaltsklausurberatungen noch in Aussicht gestellt, der Etat 2016 werde ein Volumen von mehr als 29 Milliarden Euro haben.

Im laufenden Jahr sieht der Haushalt Ausgaben von 28,6 Milliarden Euro vor, dafür werden 600 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen. Erst in der vergangenen Woche musste der Landtag einen Nachtragshaushalt beschließen, weil die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung, für Krippenplätze und Lehrer unerwartet gestiegen waren.

dpa


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