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Niedersachsen Land fördert Kliniken – Hannover erhält am meisten
Nachrichten Niedersachsen Land fördert Kliniken – Hannover erhält am meisten
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18:10 14.06.2018
ERKLÄRT DIE VERTEILUNG: Carola Reimann (SPD), Gesundheitsministerin von Niedersachsen, spricht während einer Pressekonferenz über die Landesförderung für Krankenhäuser in Niedersachsen. Neben Reimann sitzt Boris Robbers, Referatsleiter Krankenhäuser im Niedersächsisches Sozialministerium. Quelle: Foto: dpa
HANNOVER

Das Land Niedersachsen fördert auch in diesem Jahr Krankenhausprojekte mit 120 Millionen Euro für zweckgebundene Investitionen, in der Regel Baumaßnahmen. Den größten Batzen unter den 14 geförderten Projekten erhält mit 14,3 Millionen Euro die Diakovere in Hannover für ihr Bauvorhaben einer Frauenklinik mit dem Kinderkrankenhaus Auf der Bult. Das hat der Krankenhausplanungsausschuss des Niedersächsischen Landtags beschlossen und am Donnerstag publik gemacht.

Das Hannover-Projekt mit 67 Betten soll maximal 55,3 Millionen Euro kosten, wovon am Ende 44,9 Millionen Euro als Zuschuss erwartet werden. Die Bauzeit soll 2,5 Jahre betragen, Baustart irgendwann im Jahr 2019 sein. Ziel ist laut Diakovere-Sprecherin Dunja Rose „eine moderne Geburtsklinik mit optimalen Bedingungen für Mutter und Kind und Mitarbeiter“ zu schaffen.

Von dem „Mutter-Kind-Zentrum“ Auf der Bult – dafür werden die heutigen Abteilungen aus dem Friederikenstift (Calenberger Neustadt) und der Henriettenstiftung (Kirchrode) abgezogen – verspricht sich die Ministerin Vorteile durch die Kooperation von Geburtsklinik (Diakovere) und Pädiatrie (Kinderklinik).

Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft (NKG) ist mit der Sache nicht zufrieden, da die Summe seit Jahren unverändert ist und noch weit weg von den im Wahlkampf versprochenen mindestens 200 Millionen Euro. Laut NKG-Verbandsdirektor Helge Engelke gebe es derzeit „einen Investitionsstau, der sich auf mindestens 1,3 Milliarden Euro summiert“. Engelke appelliert an die Landesregierung, die Mittel für die Investitionen während der Haushaltsklausur Ende Juni „spürbar“ anzuheben: „Die Zeit des Sparens muss beendet werden!“

Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD), Vorsitzende des Ausschusses, konterte, dass man natürlich auf diese Summe komme, wenn man alle Wunsch-Projekte zusammenzähle, aber man könne „ja nicht alles auf einmal bauen“ – man fördere, was gebaut werden könne: „Alle, die Bauanträge gestellt haben und die baurechtlich geprüft worden sind, können jetzt bauen!“

Die Frage, ob Großburgwedel ein neues Krankenhaus erhält ist laut Reimann geklärt: „Das haben wir sehr, sehr intensiv diskutiert. Wir sind uns alle einig, dass Großburgwedel einen Ersatzbau braucht“ – nur sei noch unklar, wie das konzeptionell aussehen soll, auch in Zusammenhang mit Langenhagen und Lehrte (Stichwort: Geriatrie), da sei der Träger (Region Hannover durch ihr Klinikum) aufgefordert worden, das Konzept zu überarbeiten.

Neben den gemeinsam mit den Kommunen bereitgestellten 120 Millionen Euro für Bauvorhaben und die Anschaffung medizintechnischer Großgeräte gibt es noch einen Topf mit 105 Millionen Euro an Pauschalförderung (dürfen Kliniken frei verwenden), dazu stehen 94 Millionen Euro aus dem gemeinsam mit dem Bund gefüllten Strukturfonds zur Verteilung (Einsatz begrenzt, vor allem für Optimierung, Fusion und Zusammenarbeit der Kliniken). Zudem stünden weitere 94 Millionen bereit, die man im „Nachrückverfahren“ aus dem Vorjahrestopf erwarte (der ist noch nicht leer, weil nicht alle Länder entsprechend Mittel abgerufen haben).

Von Ralph Hübner

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