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Eine geöffnete Transportkiste mit einem Kunstwerk steht an der Wand.

Eine geöffnete Transportkiste mit einem Kunstwerk steht an der Wand. © Oliver Berg/Archiv

Museen

Länder klagen über Bürokratie durch Kulturgutschutzgesetz

Das Kulturgutschutzgesetz soll ein Abwandern national wertvoller Kulturgüter ins Ausland verhindern. Die Länder ziehen nach einem Jahr eine gemischte Bilanz.

Hannover/Bremen. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Kulturgutschutzgesetzes ziehen die Behörden in Niedersachsen und Bremen eine gemischte Bilanz. "Die grundsätzliche Stoßrichtung des Gesetzes war und ist richtig; jedoch bestätigen die bisherigen Erfahrungen Bedenken der Länder", sagte Niedersachsens Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajić (Grüne) über das Gesetz, das die Ausfuhr von "national wertvollem Kulturgut" aus Deutschland verbietet. Gestiegen sei vor allem der bürokratische Aufwand bei der Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen.

Mehraufwand meldete auch das Kulturressort in Bremen. Seit August 2016 seien deutlich mehr Ausfuhrgenehmigungen beantragt worden als früher. Die Verfahren seien auch aufwendiger geworden. Zwar brauchen Museen im internationalen Leihverkehr keine Einzelgenehmigung mehr, da sie eine für fünf Jahre gültige allgemeine Genehmigung beantragen können. Aber sie bekommen oft den Unmut privater Besitzer zu spüren.

"Die große Verärgerung im Bereich des Kunsthandels und der Privatleihgeber über den hohen Verwaltungsaufwand durch das Kulturgutschutzgesetz ist nach wie vor vorhanden", sagt Dorothee Hansen, stellvertretende Direktorin der Kunsthalle Bremen. "Im Rahmen von Leihanfragen wird man immer wieder damit konfrontiert."

Das seit August 2016 geltende Kulturgutschutzgesetz soll national wertvolles, also besonders identitätsstiftendes Kulturgut vor der Abwanderung ins Ausland schützen. Gleichzeitig soll auch illegal aus anderen Staaten etwa nach Raubgrabungen ausgeführtes Kulturgut leichter an diese zurückgegeben werden können.

dpa


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