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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) spricht. © Holger Hollemann/Archiv

Rohstoffe

Länder fordern Bund zum Schutz der Stahlindustrie auf

Niedersachsen, Sachsen und das Saarland haben die Bundesregierung im Bundesrat zu Schutzmaßnahmen für die deutsche Stahlindustrie aufgefordert. Gegenüber der EU-Kommission müsse sich der Bund dafür einsetzen, deutsche Stahlhersteller durch eine wirkungsvoll ausgestaltete und effektive Außenhandelspolitik gegen chinesische Billigimporte zu schützen.

Hannover/Berlin. "Die Branche befindet sich europaweit in einer schweren Krise", sagte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) am Freitag in der Länderkammer in Berlin. Als Beispiel nannte er die Entscheidung der Salzgitter AG, in diesem Jahr Hunderte Stellen streichen zu wollen. "Ich habe kein Interesse daran, dass den rund 86 000 Beschäftigten in der deutschen Stahlindustrie ein ähnliches Schicksal wie in anderen Teilen Europas droht", betonte Lies. Deutschland müsse ein starkes Stahlland bleiben.

Zum Schutz der Unternehmen seien Hürden für den Billigstahl aus China wie Einfuhrbeschränkungen notwendig. Es gelte darauf zu achten, die Kosten der Energiewende angemessen zu verteilen, damit diese auch für die energieintensiven Stahlindustrien tragbar blieben. Zudem müssten hocheffiziente Eigenstrom-Anlagen auch über das Jahr 2017 von der EEG-Umlage befreit werden können und zusätzliche kostenlose Zertifikate für den Emissionshandel bereit gestellt werden.

dpa


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