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Kommunen müssen weniger Flüchtlinge aufnehmen

Wegen der stark rückläufigen Flüchtlingszahlen müssen die Kommunen in Niedersachsen in den kommenden Wochen zunächst deutlich weniger Asylsuchende aufnehmen.

Hannover. Statt wie bislang geplant bis zu 3500 Flüchtlinge pro Woche sollen vorerst nur noch maximal 1500 Menschen zur Unterbringung auf die Städte, Gemeinden und Kreise verteilt werden. Dies teilte das Innenministerium am Donnerstag in Hannover mit.

"Wir können diesen Schritt machen und die Kommunen dadurch spürbar entlasten, weil die Zugangszahlen derzeit im Verhältnis gering sind und das Land mit dem massiven Ausbau der eigenen Unterbringungskapazitäten einen soliden Puffer für die Weiterverteilung aufbauen konnte", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD). Die Kommunen erhielten dadurch auch eine Planungssicherheit für den Fall, dass die Flüchtlingszugänge wieder ansteigen. Ein möglicher Anstieg sei in der neuen Kalkulation bereits mit eingerechnet.

Darüber hinaus soll Ende März auch die seit Mitte Oktober geltende Amtshilfe, die Verpflichtung der Kommunen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen, auslaufen. Die Amtshilfe war zunächst auf vier Wochen angelegt gewesen, wegen des hohen Bedarfs aber mehrfach verlängert worden.

dpa


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