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Kommunalwahlen: Einbecker können Stimme einem Toten geben

Eine makabre Wahl haben die Einbecker Bürger bei den Kommunalwahlen am Sonntag in Niedersachsen: Sie können ihr Kreuz hinter dem Namen eines Toten machen. In dem Fall, über den zuvor die "HNA" aus Kassel berichtet hatte, geht es um den SPD-Ratsherrn Ralf Messerschmidt aus Kreiensen.

Hannover. Im Internet ist sein Porträt auf der SPD-Seite der zur Wahl stehenden Kandidaten für die Ratswahl mit einem Trauerflor versehen. Darunter heißt es: "verstorben 28.7.16". Da der Politiker somit nach Ablauf der Einreichungsfrist am 25. Juli gestorben ist und als Rats- und Kreistags-Kandidat benannt war, muss er weiter auf den Stimmzetteln aufgeführt werden.

"Die Gesetzeslage lässt nachträgliche Korrekturen nicht mehr zu", betonte Marcus Seidel, der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Einbeck. Es wäre für die Wähler daher nur schwer erklärbar, hätte man ihn einfach von der Liste genommen. Björn Schwiegmann von der Landeswahlleitung in Hannover bestätigte am Mittwoch in Hannover: "Es ist aus wahlorganisatorischen Gründen nicht mehr möglich, an der Aufstellung etwas zu ändern, so dass selbst verstorbene Bewerber auf dem Wahlzettel bleiben." Laut niedersächsischem Kommunalwahlgesetz kommen die Stimmen für ihn der Partei des Gestorbenen zugute.

dpa


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