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Klage gegen EU-Schutzgebiet an der Ems nicht zulässig

Die Region an der Ems kann in eine Liste europäischer Naturschutzgebiete aufgenommen werden. Eine Klage gegen die dafür notwendige Zustimmung der Bundesrepublik wies das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zurück.

Lüneburg. Die Kläger seien nicht klageberechtigt, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichen Begründung des Urteils vom Vortag. Damit wies der 4. Senat in Lüneburg die Berufung der Stadt Papenburg, der Kreise Emsland und Leer sowie der Meyer Werft zurück. Diese befürchten Einschränkungen bei der Überführung von Kreuzfahrtschiffen und weitere Nachteile für die Häfen an der Ems. Eine Revision wurde nicht zugelassen. (Az: 4 LC 34/11, 4 LC 33/11, 4 LC 46/11)

dpa


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