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Blick auf das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Blick auf das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. © Uli Deck/Archiv

Terrorismus

Karlsruhe prüft Beschwerde von mutmaßlichem Islamisten

Das Bundesverfassungsgericht prüft derzeit die Beschwerde eines in Bremen in Abschiebehaft sitzenden mutmaßlichen islamistischen Gefährders. Dessen Anwälte hatten Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht, um die Abschiebung zu verhindern.

Bremen. Das Verfahren werde mit der in Abschiebesachen notwendigen Eile bearbeitet, so ein Gerichtssprecher. Allerdings sei derzeit ein konkreter Entscheidungstermin noch nicht absehbar.

Bei dem Gefährder handelt es sich um einen 18-jährigen Russen, der in Bremen aufwuchs und seit 14. März in Abschiebehaft sitzt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte kürzlich die von Bremen geplante Abschiebung nach Russland gebilligt. Der junge Mann aus der russischen Republik Dagestan soll im Messenger-Dienst Telegram mit einem Islamisten aus Essen und einem Mann gechattet haben, der einer Terrororganisation in Syrien angehören soll. Nach Behördenangaben tauschte er sich in der Vergangenheit zudem über die Planung von Anschlägen mit anderen aus.

Insgesamt sitzen derzeit drei mutmaßliche Islamisten in Bremen in Abschiebehaft - neben dem Russen handelt es sich dabei um zwei Männer aus Algerien.

dpa


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