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Nennt falsche Fakten: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.

Nennt falsche Fakten: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius.
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Gefährder

Innenminister Boris Pistorius nennt falsche Fakten

Fake News aus Niedersachsen: Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat am Dienstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 hinsichtlich islamistischer Gefährder falsche Fakten genannt.

Hannover. Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat am Dienstag Parlamentarier und Öffentlichkeit bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 (NP berichtete) falsch informiert.

Pistorius’ Angabe, in Niedersachsen gebe es zurzeit 63 islamistische Gefährder, war nicht korrekt. Das Ministerium korrigierte die Zahl am Donnerstag auf 65 nach oben. Auch die Behauptung des Ministers, man wisse, wo sich die Personen befinden, denen man einen Terroranschlag zutraut, ist nicht zutreffend. Zwar halte sich ein beträchtlicher Teil in Deutschland auf, knapp 20 werden aber im Ausland vermutet. Letztere könnten jedoch bereits unter falschem Namen wieder in die Bundesrepublik eingereist sein. In einem Fall haben Pistorius und sein Ministerium überhaupt keine Kenntnis, wo der Gefährder abgeblieben ist. Bei dem Verschwundenen handelt es sich nach NP-Informationen um Ahmed A. (24). Der Afghane war im Sommer 2016 abgetaucht, nachdem ihm erneut der Reisepass entzogen werden sollte.

Von Britta Mahrholz


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