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Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) wies die Vorwürfe zurück.

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) wies die Vorwürfe zurück. © Peter Steffen

Landtag

Heiligenstadt verteidigt verzögerte Information über Finanzprobleme

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt hat Vorwürfe der Opposition im Landtag, sie habe das Plenum absichtlich über Monate nicht über Finanzierungsprobleme von Kita-Plätzen informiert, zurückgewiesen.

Hannover. Vor der Information des Landtages habe das Ministerium zunächst den von der Landesschulbehörde angegebenen Mehrbedarf konkret abklären müssen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Hannover.

FDP und CDU werfen Heiligenstadt vor, das Parlament erst im Juni 2015 darüber in Kenntnis gesetzt zu haben, dass im Kultusetat rund 83,1 Millionen Euro zur Finanzierung von 6500 bereits genehmigten Kita-Plätzen fehlten. Erste Informationen dazu hätten, so die Opposition, dem Ministerium aber schon im September 2014 vorgelegen.

Laut Heiligenstadt ist dies nicht richtig. Die Landesschulbehörde habe selbst zunächst nicht genau beziffern können, wie hoch der Mehrbedarf für Nachsteuerungen sei. Die Ermittlung habe einige Monate in Anspruch genommen. Damit dies künftig schneller möglich sei, habe sie eine Überarbeitung der eingesetzten Computersoftware veranlasst.

dpa


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