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Steuern

Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Konto aufgeflogen

Eine vermögende Familie aus dem Landkreis Emsland mit Schweizer Konto soll Hartz-IV-Leistungen bezogen haben. Die Familie aus der Samtgemeinde Werlte sei bei der Auswertung von Steuer-CDs aus der Schweiz aufgeflogen, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" am Donnerstag.

Osnabrück. Auf dem Konto in der Schweiz soll eine sechsstellige Geldsumme gebunkert worden sein, gleichzeitig habe die Familie über einen längeren Zeitraum Sozialleistungen in sechsstelliger Höhe bezogen. Die Steuerdaten wurden vom Land Rheinland-Pfalz angekauft. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück bestätigte, dass schon seit 2014 ermittelt werde.

Zunächst müsse aber die Entscheidung des Sozialgerichts abgewartet werden, sagte der Sprecher der Behörde. Die Familie habe auf Weiterzahlung der Sozialleistung geklagt. Der zuständige Landkreis Emsland hat dem Bericht zufolge nach Auffliegen des Schweizer Kontos die Zahlungen eingestellt und das bisher gezahlte Geld zurückgefordert.

Nach Angaben des Finanzministeriums in Hannover sind seit Anfang 2008 landesweit 4645 Ermittlungsverfahren nach dem Ankauf von CDs mit Informationen zu Kapitalanlagen im Ausland eingeleitet worden, wie die Zeitung berichtete. Das Land habe sich nach Angaben des Ministeriums bislang mit 855 000 Euro am Ankauf von Steuer-Daten aus der Schweiz, Luxemburg oder Liechtenstein beteiligt.

dpa


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