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Härtefallkommission - nur noch für langjährige Flüchtlinge

Flüchtlinge mit kurzer Aufenthaltsdauer in Deutschland können sich in Zukunft nicht mehr an die Härtefallkommission in Niedersachsen wenden. Die rot-grüne Landesregierung beschloss am Dienstag, dass Betroffene darauf künftig erst nach 18 Monaten Aufenthalt in der Bundesrepublik Anspruch haben, teilte ein Sprecher der Staatskanzlei in Hannover mit.

Hannover. Von der Abschiebung bedrohte Ausländer können die unabhängige Kommission anrufen, um aus besonderen humanitären Gründen doch noch ein Bleiberecht in Deutschland zu erhalten. Mit der Änderung sollen nun Verfahrensabläufe beschleunigt werden.

2013 hatte die damals neue rot-grüne Landesregierung die Regeln für die Kommission gelockert, um eine Entscheidung zugunsten von Flüchtlingen zu erleichtern. Kirchen und Flüchtlingsorganisationen hatten die zuvor strengen Vorgaben der schwarz-gelben Vorgängerregierung für die Kommission immer wieder kritisiert.

dpa


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