Navigation:
Gürth (CDU) soll sich über die Veröffentlichung von Details beschwert haben

Gürth (CDU) soll sich über die Veröffentlichung von Details beschwert haben © J. Wolf/Archiv

Landtag

Gürth soll sich über Veröffentlichung beschwert haben

Magdeburg (dpa/sa) - Landtagspräsident Detlef Gürth soll sich wegen der Veröffentlichung von Details aus den Ermittlungen gegen ihn bei Justizministerin Angela Kolb (SPD) beklagt haben.

Er habe sich am Rande einer Ausstellungseröffnung darüber beschwert, dass Zahlen aus dem Verfahren an die Öffentlichkeit gelangt seien, zitierten die "Magdeburger Volksstimme" und die "Mitteldeutsche Zeitung" die Justizministerin in ihren Samstagsausgaben.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gürth wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur wollte sich Gürth nicht äußern: "Ich gebe keinen Kommentar." Er wolle auf Anraten seines Anwalts bis zum Abschluss des Verfahrens nichts sagen. Laut "Volksstimme" lässt Kolb nun einen Sonderermittler mögliche Konsequenzen gegen einen Pressesprecher der Magdeburger Staatsanwaltschaft prüfen. Seitens des Justizministeriums war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Ende August war bekanntgeworden, dass der Landtag die Immunität des CDU-Landtagsabgeordneten Gürth für die Ermittlungen aufgehoben hatte. Der Landtagspräsident hatte dazu erklärt, er zahle regelmäßig die vom Finanzamt festgesetzten Steuern. Allerdings habe er die Erklärungen für 2012 und 2013 zu spät abgegeben.

Die Staatsanwaltschaft hatte erklärt, es gehe um den Verdacht von fünf Fällen der vollendeten und einem Fall der versuchten Steuerhinterziehung. Die "Magdeburger Volksstimme" hatte unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft von dem Verdacht einer Steuerschuld in Höhe von 130 000 Euro berichtet. Gürth erklärte dazu laut Zeitung, das Finanzamt habe ihm schriftlich bestätigt, dass er keine Steuerschuld habe.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Die Bahn verspricht, pünktlicher zu werden - schafft sie das?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie