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Niedersachsen Grundsteuerreform: Finanzminister drängt auf Tempo
Nachrichten Niedersachsen Grundsteuerreform: Finanzminister drängt auf Tempo
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16:16 16.04.2018
Reinhold Hilbers spricht auf einer Pressekonferenz. Quelle: Julian Stratenschulte/aktuell
Hannover

Am Montag betonte er in Hannover: "Ich glaube, dass wir sehr schnell zu Lösungen kommen werden, weil wir auch die Umsetzungen im Auge behalten müssen."

Nach dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts muss bis Ende nächsten Jahres ein neues Gesetz zur Grundsteuer beschlossen sein, da die bisherige Einheitsbewertung als nicht mehr verfassungsgemäß angesehen wird. Die sogenannten Einheitswerte, die bisher den Berechnungen zugrunde liegen, gehen im Westen auf das Jahr 1964 und im Osten sogar auf das Jahr 1935 zurück. Das hat nach Ansicht des Bundesfinanzhofs Ungerechtigkeiten zur Folge, so dass eine Reform nötig wird. Unter dem Strich soll es für die Eigentümer nicht teurer werden. "Wir würden ein Modell vorstellen, das nicht zu allzu großen Verwerfungen führt", sagte Hilbers.

dpa

Im neuen Wildkatzen-Gehege bei Bad Harzburg gibt es erstmals Nachwuchs. Wildkatzen-Dame Clarence habe Junge bekommen, sagte Betreiber Harald Leiste am Montag. "Unklar ist, ob es vier oder fünf Junge sind", sagte Leiste.

16.04.2018

Vier Bundespolizisten sind in Hannover bei einem Einsatz verletzt worden, bei dem es eigentlich nur darum ging, drei junge Leute nach einem verbalen Streit an einem Imbiss wegzuschicken.

16.04.2018

Der Landesvorstand der Bremer Grünen hat Finanzsenatorin Karoline Linnert einstimmig als Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl im Mai 2019 nominiert. Unter dem Motto "Drei starke Frauen für Bremen" präsentierte die Parteiführung am Montag neben Linnert auch Sozialsenatorin Anja Stahmann, die für den Fall einer neuerlichen Regierungsbeteiligung ihr Amt fortführen soll und Grüne-Fraktionschefin Maike Schaefer als potenzielle neue Umweltsenatorin.

16.04.2018