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Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen).

Meta Janssen-Kucz (Bündnis 90/Die Grünen). © Swen Pförtner/Archiv

Parteien

Grüne setzen bei Kommunalwahl auf weltoffene Öko-Tradition

2011 hatten die Grünen das bislang beste Ergebnis bei Kommunalwahlen in Niedersachsen: Mit 14,3 Prozent konnten sie ihr Ergebnis von 2006 fast verdoppeln. Am 11. September will die Partei daran anknüpfen - sie setzt dabei auf ihren Ruf als tolerante Öko-Partei.

Hannover. Mit ihren klassischen Schwerpunktthemen und einem Bekenntnis für die Integration von Flüchtlingen wollen die Grünen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen an ihren Erfolg von 2011 anknüpfen. "Ausgehend von heute etwa 2100 Mandaten in den Räten und Kreistagen kämpfen wir jetzt gemeinsam für ein gut zweistelliges landesweites Ergebnis im September, so dass wir auch zukünftig die Politik vor Ort ökologisch und gerecht gestalten können", sagt die Co-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz.

Bei der Kommunalwahl 2011 hatten die Landes-Grünen erstmals ein zweistelliges Ergebnis eingefahren. Unter dem Eindruck des Atomunglücks im japanischen Fukushima hatten sie 14,3 Prozent erreicht, 2006 waren es nur 7,8 Prozent gewesen (2001: 6,7 Prozent).

Knapp dreieinhalb Monate vor der Kommunalwahl wollen die Grünen sich am Wochenende bei ihrem Landesparteitag in Gifhorn inhaltlich mit dem Wahlkampf beschäftigen. Aus Berlin wird dazu auch Parteichef Cem Özdemir erwartet, der am Samstag eine bundespolitische Grundsatzrede halten will.

Dazu hat der Landesvorstand den Delegierten eine zehnseitige kommunalpolitische Erklärung vorgelegt, in der sich die Grünen unter anderem für eine bessere Finanzierung der Kommunen aussprechen. Durch eine Reform der Gewerbesteuer hin zu einer kommunalen Wirtschaftssteuer wollen sie die schwierige Einnahmelage der meisten Kommunen verbessern. Dem Plan zufolge sollen künftig auch Freiberufler Abgaben an die Kommunen zahlen.

Mit einer von einer Berliner Werbeagentur entwickelten Kampagne unter dem Motto "Wenn grün, dann richtig" will sich die Partei in den kommenden Wochen und Monaten von Mitbewerbern mit vergleichbaren Themenfeldern abgrenzen. "Wir sind das Original und das wissen die Wählerinnen und Wähler", sagte Landeschef Stefan Körner. Im Fokus stehen dabei die klassischen Kompetenzfelder: Schutz von Natur, Klima, Tieren und Verbrauchern sowie nachhaltige Mobilitätskonzepte.

"Auch wenn andere Parteien beispielsweise auf den Zug der Energiewende springen, wir sind die Partei, die sie zu 100 Prozent umsetzen will", betonte Körner. Hinter kämpferischen Aussagen wie dieser steckt bei den Grünen das Wissen, dass sie anders als noch vor vielen Jahren mit den Themen kein Alleinstellungsmerkmal mehr haben.

dpa


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