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Prozesse

Göttinger Hells Angels ziehen vor das Oberverwaltungsgericht

Lüneburg/Göttingen (dpa/lni) – Mit dem Verbot der Hells Angels in Göttingen wird sich an diesem Mittwoch (11.30 Uhr) das niedersächsische Oberverwaltungsgericht beschäftigen.

Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte den Verein im Oktober 2014 als ersten Rockerclub in Niedersachsen mit sofortiger Wirkung verboten. Dagegen reichte der betroffene Ableger des Clubs Klage bei dem Gericht in Lüneburg ein. Eine Entscheidung werde voraussichtlich noch am Mittwoch fallen, sagte eine Sprecherin.

Pistorius hatte das Verbot unter anderem damit begründet, dass Zweck und Tätigkeit des Clubs den Strafgesetzen zuwider liefen und sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Die Rocker aus Göttingen scheiterten im vergangenen April aus formalen Gründen mit einem Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen das Verbot. Am Mittwoch soll das Verbot nun inhaltlich überprüft werden, sagte die Sprecherin.

dpa


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