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Das Verkehrsschild ist gültig.

Das Verkehrsschild ist gültig. © Julian Stratenschulte

Verkehr

Gericht: Zusatzschild mit Warnung vor Baumunfällen ist gültig

Ein Zusatzschild, das Autofahrer als Ergänzung zu einem Tempolimit vor Baumunfällen warnen soll, ist rechtsgültig. Das hat das Amtsgericht in Meppen am Donnerstag entschieden, wie ein Sprecher mitteilte.

Meppen. Ein 49 Jahre alter Autofahrer aus dem Landkreis Cloppenburg war auf der Landstraße 826 bei Vrees mit einer Geschwindigkeit von 147 Stundenkilometern geblitzt worden. An dieser Stelle gilt Tempo 80, ein Zusatzschild zeigt ein Auto, das gegen einen Baum fährt. "Nach meiner Auffassung kann diese Schilderkombination keine Wirkung entfalten, da es das Zusatzschild laut Straßenverkehrsordnung nicht gibt", sagt Rechtsanwalt Reinhard Nollmann, der den Autofahrer vertritt.

"Die Argumentation ist lebensfremd: Tempo 80 heißt Tempo 80", sagt dagegen Stefan Wittke, Sprecher des Verkehrsministeriums. Die Landesbehörden hätten das Recht, Zusatzschilder zu entwerfen. Das Baumunfall-Warnschild sei aus Brandenburg übernommen und im Mai 2014 im Rahmen eines Modellprojekt eingeführt worden. Derzeit gibt es diese Schilder in den Landkreisen Cuxhaven, Friesland, Osterholz, Emsland, Osnabrück und Hildesheim.

Das Gericht in Meppen befand, die Argumentation des Autofahrers sei irrelevant, weil das Tempolimit 80 in jedem Fall gelte. Es verhängte gegen den Mann ein Bußgeld von 880 Euro und ein zweimonatiges Fahrverbot. Anwalt Nollmann hat Rechtsbeschwerde eingelegt.

dpa


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