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Gemeindebund fordert Lösungen bei "Diesel-Gipfel"

Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat von dem "Diesel-Gipfel" von Bundesregierung und Autoindustrie an diesem Mittwoch "konkrete Lösungen" gefordert.

Hannover. Es werde Zeit, das Bund, Länder und Automobilindustrie endlich Verantwortung übernehmen und die Kommunen mit den Problemen der Gefahren durch die Feinstaubbelastung nicht mehr alleine lassen, sagte der Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, Thorsten Bullerdiek, am Montag. Die Autohersteller seien in der Pflicht, die betroffenen Dieselfahrzeuge schnell nachzurüsten. Sonst müssten seitens des Bundes generelle Fahrverbote ausgesprochen werden.

"Der Gipfel muss die gesundheitlichen Risiken und Maßnahmen zu deren Lösung nicht nur aufzeigen, sondern auch ganz konkrete Lösungen erarbeiten", sagte Bullerdiek. "Wir brauchen einen Masterplan, der den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen mittel- und langfristig hilft, gesundheitliche Risiken minimiert und den Startschuss für eine nachhaltige und verlässliche Verkehrspolitik gibt."

An diesem Mittwoch wollen sich Bundesregierung und Autoindustrie zu dem "Diesel-Gipfel" treffen, um über die nötigen Konsequenzen aus dem Abgasskandal und dem Verdacht eines Kartells der Hersteller zu beraten. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) appellierte in der "Bild am Sonntag" an die "verdammte Verantwortung" der Hersteller und forderte sie auf, "das Vertrauen wiederherzustellen und die begangenen Fehler zu beheben".

dpa


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