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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). © Wolfgang Kumm

Migration

Gabriel besorgt über Tempo der Flüchtlings-Zuwanderung

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich besorgt über das Tempo der Zuwanderung nach Deutschland geäußert. "Unser Problem ist nicht die Zahl der Flüchtlinge, sondern die Geschwindigkeit, mit der sie kommen", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Goslar.

Goslar. Die Kapazitätsgrenzen seien erreicht, betonte er nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Österreich, Liechtenstein und der Schweiz.

Österreichs Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sprach sich für einen Schulterschluss bei der Suche nach Lösungen aus: "Nur solidarisch können wir die ganze Problematik in den Griff bekommen." Die Zuwanderung müsse gedrosselt werden. Der Türkei als wichtigem Transitland komme dabei eine Schlüsselrolle zu, solange der Konflikt in Syrien nicht gelöst sei.

Im Fokus der Gespräche standen die allgemeine Wirtschaftslage und Perspektiven der vernetzten Industrie. Gabriel betonte, zwischen den vier Länder bestehe ein hohes Mass an Übereinstimmung: "Wir sind bei allen Themen sehr nah beieinander." Sorgen bereiten zur Zeit die Schwäche einiger wichtiger Schwellenländer, der starke Schweizer Franken und auch die VW-Krise. Die Minister, die im Anschluss zum Volkswagen-Werk nach Wolfsburg fuhren, betonten die hohe Bedeutung des Konzerns für ihre jeweiligen Volkswirtschaften.

Die Konsultationen hatten bereits am Vorabend begonnen. Sie fanden in dieser Zusammensetzung zum dritten Mal statt und werden jeweils am Heimatort des einladenden Ministers durchgeführt. Im kommenden Jahr werden sie im österreichischen Linz stattfinden.

dpa


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