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Rüstungsindustrie

Gabriel: Waffenexporte für deutschen Wohlstand ohne Bedeutung

Waffenexporte haben nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) keine überragende Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Er geht sogar einen Schritt weiter: "Es hat für unseren Wohlstand überhaupt keine Bedeutung", sagte er am Mittwochabend im Braunschweiger Dom.

Braunschweig. Die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter legten im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 59 Prozent auf 3,5 Milliarden Euro zu. Der Wert aller Ausfuhren Deutschlands lag im selben Zeitraum bei über 595 Milliarden Euro.

Unter dem Motto "Wenn dein Kind dich morgen fragt..." wurde Gabriel vom Chefredakteur der "Braunschweiger Zeitung", Armin Maus, und Dompredigerin Cornelia Götz zu Rüstungsexporten befragt. Für einzelne Arbeitnehmer und Regionen sei die Rüstungsindustrie wirtschaftlich aber schon sehr wichtig, sagte Gabriel. Zudem könne Deutschland ohne die Rüstungsindustrie nicht "technologiefähig" bei der Landesverteidigung bleiben.

Der Vizekanzler hatte sich zu Beginn seiner Amtszeit vor zwei Jahren vorgenommen, die Waffenexporte in sogenannte Drittländer außerhalb von EU und Nato zu bremsen. Der Anteil dieser Exporte an den gesamten Rüstungsexporten lag im ersten Halbjahr mit 48,5 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum mit 63,5 Prozent.

Gabriel wiederholte seine Forderung, die Verantwortung für Waffenexporte künftig nicht mehr seinem Ministerium zu überlassen. "Der wirtschaftliche Erfolg darf kein Argument für Rüstungsexporte sein", sagte er. Deshalb sollte Gabriels Meinung nach das Außenministerium dafür verantwortlich sein.

dpa


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