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Die Flüchtlingskrise hat auch Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen 2016.

Die Flüchtlingskrise hat auch Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen 2016. © S. Kahnert/Archiv

Flüchtlinge

Flüchtlingszahlen beeinflussen Beratungen zum Landeshaushalt

Die aktuelle Flüchtlingskrise hat auch Auswirkungen auf die Haushaltsplanungen der niedersächsischen Landesregierung für das kommende Jahr. "Natürlich spielen die sehr hohen Flüchtlingszahlen dabei eine Rolle", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Mittwoch in Hannover.

Hannover. Alle Ministerien würden sich bei den Beratungen beteiligen. Welche konkreten Konsequenzen dies haben werde, könne aber noch nicht gesagt werden. Erst kurz vor der Sommerpause hatte der Landtag einen Nachtragshaushalt verabschiedet, der zusätzlich rund 120 Millionen Euro zur Flüchtlingshilfe vorsieht.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte erst vor zwei Wochen seine Flüchtlingsprognose für dieses Jahr von 450 000 auf mehr als 800 000 erhöht. Rund 80 000 von ihnen werden in Niedersachsen erwartet. Die Bildungsgewerkschaft GEW geht davon aus, dass etwa die Hälfte der Flüchtlinge in Kitas und Schulen gehen müssen. Dadurch seien rund 2000 zusätzliche Einstellungen von Lehrern, Erziehern und Pädagogen notwendig. Die GEW rechnet alleine dafür mit Mehrausgaben im dreistelligen Millionenbereich.

dpa


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