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Peter-Jürgen Schneider (SPD) spricht auf einer Landespressekonferenz in Hannover.

Peter-Jürgen Schneider (SPD) spricht auf einer Landespressekonferenz in Hannover. © Sebastian Gollnow

Finanzen

Flüchtlinge: Niedersachsen stockt Haushalt 2017/2018 auf

Niedersachsen stockt seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 um jährlich 120 Millionen Euro für die Integration der Flüchtlinge im Lande auf. Das kündigte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Dienstag nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss in Hannover an.

Hannover. Hintergrund ist die zwischen Bund und Ländern im Juli vereinbarte Integrationspauschale, über die Niedersachsen in diesem und den nächsten beiden Jahren jeweils rund 190 Millionen Euro zusätzlich vom Bund erhalten wird.

Da das Land dafür bisher erst 70 Millionen Euro in den Etatentwurf 2017/2018 eingestellt hatte, wurde eine sogenannte Ergänzungsvorlage beschlossen. Sie soll im September in den Landtag eingebracht werden.

Die Hälfte der 120 Millionen Euro soll 2017/2018 Integrations- und Sprachfördermaßnahmen vor allem für Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten finanzieren. Weitere 30 Millionen Euro sind in dem Zeitraum für die Sprachförderung erwachsener Flüchtlinge eingeplant. Der Rest ist als Reserve für unvorhersehbare Entwicklungen und Mehrausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingssituation gedacht.

Die Flüchtlingsausgaben des Landes summieren sich damit von 2016 bis 2018 aufgerundet auf knapp 4,9 Milliarden Euro.

dpa


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