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Peter-Jürgen Schneider.

Peter-Jürgen Schneider. © Julian Stratenschulte

Landtag

Finanzminister Schneider verteidigt Aufnahme neuer Kredite

Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) hat die Aufnahme neuer Kredite im laufenden Jahr gegen die Kritik der Opposition verteidigt. Der Flüchtlingszuzug nehme zwar ab, dennoch blieben die Kosten für die im Lande lebenden Menschen, sagte Schneider am Dienstag im Landtag in Hannover.

Hannover. Die FDP hatte gefordert, angesichts der guten Steuereinnahmen auf die Neuverschuldung von 480 Millionen Euro zu verzichten. Auch aus Sicht der CDU wäre es möglich, dass das Land in diesem Jahr mit weniger neuen Krediten auskommt.

Niedersachsen hat für das laufende Jahr Steuereinnahmen von bisher 25 Milliarden Euro veranschlagt, dazu könnten nach der jüngsten Steuerschätzung Mehreinnahmen von 250 Millionen Euro kommen. In knapp zwei Wochen will die rot-grüne Landesregierung bei einer Haushaltsklausur ein Gesamtkonzept für den Finanzbedarf bis 2020 erarbeiten. Dann will Niedersachsen einen Haushalt ohne neue Schulden aufstellen, um die verfassungsrechtlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Ende März stand das Land mit insgesamt rund 58,3 Milliarden Euro in der Kreide.

dpa


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